In CH kann ja eben viel direkter Einfluss genommen werden. Meine Stimme am Sonntag hat da einen viel kleineren Hebel...
...bewegt aber auch eine viel größere Masse.In CH kann ja eben viel direkter Einfluss genommen werden. Meine Stimme am Sonntag hat da einen viel kleineren Hebel...
Einerseits hast du völlig recht - andererseits ist das Verändern der Mehrheitsverhältnisse oft schon ein wichtiger Schritt.Was Wahlen angeht formuliere ich das mal wie folgt:
Wer immer wieder das gleiche tut und dabei dann ein anderes Ergebniss erwartet, dem ist nicht mehr zu helfen.
Wer wirkliche veränderung möchte darf eigentlich keine Person / Partei wählen, die die letzten 15 Jahre Regierungsverantwortung haben / hatten.
Die Grünen haben auf europäischer Ebene nicht wirklich was zu melden.Zuletzt hatte die Europäische Kommission Sonderzölle auf Elektroautos aus China von bis zu 38,1 Prozent angekündigt.
Mein Kommentar :
Die grünen habens einfach drauf !
Also in etwa so, wie die Besuche von Meloni, oder Macron, oder Blinken in China?Die Appeasementpolitik von Habeck bringt uns keinen Schritt weiter, sondern macht D und die EU schwächer und China noch stärker.
Bitte bei den Gesetzen, die ausschließlich Bürokratiefördernd wirken anfangen.Was allerdings nötig wäre ist [...] mal in unserer Politik ausmistet und unnötigen Ballast abwirft.
Einfach alle bisherigen Gesetze der Ampel rückgängig machen wäre die schnellste Methode. Dass diese nämlich bürokratiefördernd sind sieht man an dem Stellenwachstum in den Ministerien.Bitte bei den Gesetzen, die ausschließlich Bürokratiefördernd wirken anfangen.
Schon irgendwie witzig, wie man da versucht die Auswirkungen von 16 Jahren Merkeln auf den aktuellen Wirtschaftsminister zu schieben.
Das Aus kam durch den Bundesrechnungshof.Die Vorgängerregierung hat eine wirkungsvolle E-Auto Förderung geschaffen, mit der die Hersteller und Verbraucher wussten woran sie waren, und dadurch motiviert waren in die E-Mobilität zu investieren. Klar gab es auch da im Detail Probleme, wie z.B. die geringe Konzentration auf kleinere Fahrzeuge und auch Mitnahmeeffekte bei den Herstellern. Aber es wurden immerhin immer mehr E-Fahrzeuge verkauft.
Dann kommt Ende letzten Jahres Habeck und beendet von heute auf morgen die Förderung, selbst für diejenigen welche schon Fahrzeuge bestellt hatten. Bei solchen handwerklichen Fehlern braucht man sich über die Folgen nicht wundern.
Wie hätte die Politik die schwerwiegenden Versäumnisse der deutschen Autobauer korrigieren sollen?Anstatt so was wie den IRA in den USA auch für D und EU zu initiieren, und damit die Wertschöpfung in der E-Mobilität in Europa zu sichern, werden die europäischen E-Auto Hersteller geschwächt, und damit das Einfallstor für die Chinesen geöffnet.
...und bei vielen anderen Themen.Ja, die CDU/CSU ist Schuld, weil diese den verfassungswidrigen Haushalt der Ampel zu Fall gebracht hat.
Aber anstatt bei den vielen neuen mit hohen Ausgaben verbundenen Gesetzen den Rotstift anzusetzen, wird dieser ausgerechnet bei der E-Auto Förderung angesetzt.
Saubere AKW sind ein Hirngespinst und zudem ist Atomstrom erwiesenermaßen eine der teuersten (wenn nicht die teuerste) Energieform.Hätte man die Novelle des GEG, die für die CO2 Einsparung sowieso nichts bringt, weil der Residualstrom überwiegende von Kohle-/Frackinggas Kraftwerken kommt, anstatt von sauberen AKWs, in den Papierkorb zu werfen.
Kommt doch genau so.Durch steigende CO2 Preise wären die meisten Neubauten sowieso mit immer mehr Wärmepumpen ausgestattet worden, auch ohne die hohen Förderungen, die nur wegen des durch das GEG überhitzten Marktes nötig waren.
Die Grünen sind Schuld!Die Grünen haben bei der Europawahl die Quittung für all diese handwerklichen Fehler bekommen, und es werden vermutlich weitere Quittungen folgen. Nur fatal dass sie mit ihrer abgehoben Politik damit vorwiegend auch die Antidemokraten gestärkt haben und mit ihrer Ignoranz dies auch weiterhin tun.