EnBW Patent für Stromtankstellen

[Franko30]

Hallo,

bei der Suche nach Herstellen von Stromladesäulen mit Münzeinwurf (sehr limitiertes Feld, RFID ist "in") bin ich auf folgenden Patentantrag von EmBW gestossen:
Steuervorrichtung für eine Stromtankstelle zum Strombezug und/oder zur Stromeinspeisung einer mobilen Speicher- und Verbrauchseinheit

Hui - das war ja zu erwarten, dass auch in diesem Bereich die einfachsten Prozesse versucht werden als Patent geltend gemacht zu werden...

Cheers

Frank

 

[Buggi]

Ja, also damit sollten sie definitiv nicht durchkommen, das ist zu trivial.
In der Patentfamilie gibt es noch ein deutsches Gebrauchsmuster und eine weltweite PCT-Anmeldung:
Espacenet.
Im PCT-Verfahren ist schon einiges passiert:
Registereintrag
Wenn man dort auf "All Documents" klickt kann man sich den Schriftverkehr im Verfahren ansehen.

Die Prüfungsabteilung meint, es ist nicht erfinderisch:
Recherchebericht

Und der Anwalt gibt sich redlich Mühe:
Eingabe ans Europäische Patentamt

Abwarten was herauskommt, die Ansprüche sind schon eingeschränkter mittlerweile, obwohl ich die immer noch als sehr breit empfinde:
Ansprüche

Gruß
Buggi