Energiesteuergesetz passiert Kabinett

[Manfred]

Das Bundeskabinett hat gestern das Energiesteuergesetz beschlossen. Es sieht die steuerliche Gleichstzellung aller Energieträger vor. Das Energiesteuergesetz gilt künftig für fast alle Energieerzeugnisse: für Benzin, Diesel und Heizöle, für Erdgas, Flüssiggase und Biokraftstoffe. Ausdrücklich ausgenommen sind Holz und Torf. Biokraftstoffe werden ab 1. August 2006 besteuert. Die vorgesehene Steuerbelastung für Biokraftstoffe beträgt: 10 Cent/Liter für Biodiesel in Reinform, 15 Cent/Liter für Biodiesel als Beimischungskomponente und 15 Cent / Liter für Pflanzenöl bei Verwendung als Kraftstoff. Die in der Land- und Forstwirtschaft verwendeten reinen Biokraftstoffe bleiben weiterhin steuerfrei.

aus http://www.holz-zentralblatt.com/hz/index1.asp?auswahl=4421

 

[wotan]

Wird da in Zukunft vor jedem Aldi,Lidl etc.ein Zollbeamter oder Steuerfahnder sitzen?
Wie soll das funktionieren?
wotan

 

[Manfred]

Hallo Wotan


Ganz einfach, das Rapsöl wird rot eingefärbt.

Kommt jetzt eine Kontrolle und es ist Rot zahlt Er weil Er mit Heizöl fährt.
Ist es nicht Rot, zahlt Er weil Er mit Aldi fährt.

Allso zahlen muß Er auf jeden fall und das ist doch der Sinn des Gesetzes
oder hast Du einen andern gesehn?


So einfach wird das in Zukunft gehen Manfred

 

[Jürgen Fleischmann]

Hallo,

das Ganze zeigt nur wieder einmal mehr die Unfähigkeit der momentanen Regierung.
Hier hat sich ein regionaler Handel mit Raps und anderen Ölen gebildet und es wäre mal kein Superreicher dabei der alles absahnt und schon muss man das bremsen, weil das so nicht geht.

Armes Deutschland

Ich werde Aldi fahren

Gruß

Jürgen (Saxo und El)

 

[Jens Schacherl]

In England, wo das Fahren mit Pflanzenöl aus Steuergründen schon immer verboten war, wurden Polizisten speziell dafür geschult, solche Öko-Terroristen am Frittengeruch aus dem Auspuff zu erkennen.
Zum Glück haben wir ja hier sonst keine Probleme mit Kriminalität, da hat die Polizei auch bei uns Zeit für solche Spielchen.

Gruß Jens
(der das Kommunisten-Merkel nicht gewählt hat)

 

[Manfred]

Hallo zusammen

Hopalla *die Regierung* und de Merkel

also nicht das ich Sie nicht auch nicht gewählt hab, aber jetzt hammers mal
und Sie ist vom Volk gewählt worden (zuminderst die Auszählung funktoniert
hier) zwar wos des Volk nimmer genau was wählt, drum wählts so das de
Parteien untereinander ausschnapsen kenna wieses machen, aber trotzdem
ist der Kanzler, also die Merkel nicht per seh eine Kommonistin. Das wär ja
so als wenn alle Wessis Nazis wären oder ist da schon die Gnade der späten
Geburt miteingerechnet?

Das das mit den Biotreibstoffen besteuern eine wenig durchdachte Angelegenheit
ist ist klar, nur Merkel hat damit weniger zu tun, das wollten die Sozis schon
unter Rot/Grün (siehe Seite von HJF) nur um Kanzler zu werden hat die Merkel
das unterschrieben, ob Sie im einzelnen weiß was Sie unterschrieben hat weiß
ich nicht, ich hab Sie auch nicht gewählt.

Nur eins muß ich sagen (gut ich hab den Schröder auch nicht gewählt) als
Mensch in Führungspostion gefällt Sie mir besser, Sie stellt Sich nicht so
in den Mittelpunkt sondern versucht ein Wir statt Ich.

Dieser Beitrag ist absolut Offtopic
vielleicht stellt einer den ersten Beitrag in die News Manfred

 

[Karl]

Hallo Manfred,
hierzu das passende Video:
http://www.fun2000.de/videoclips/videos/deutscheland.php
Karl

 

[Jens Schacherl]

OK jetzt wirds politisch, wem das nicht gefällt besser nicht weiterlesen ;-)

Manfred schrieb:

trotzdem ist der Kanzler, also die Merkel nicht per seh eine
Kommonistin.

Auch wenn viele, die das wissen sollten, es nicht tun: Angela Merkel war in der DDR nicht nur einfaches Mitglied der FDJ, sondern auch "Sekretärin für Agitation und Propaganda".
Und nachdem sie dort ihre Loblieder auf Stalin, Honecker und Co. gejodelt und nach der Wende schnell ihr Mäntelchen mit an den von Kohls Darmwinden geblähten "Mantel der Gechichte" (ja so spricht der das wirklich) geheftet hat, hat sie auch noch die Stirn gehabt, Joschka Fischer aufzufordern für seine 68er-Vergangenheit "Buße zu tun".

Die Frau ist für mich menschlich und politisch eine unfähige Doppelnull. Punkt.

Gruß Jens

 

[Manfred]

Hallo Jens

Das was Du Schreibst das Kanzlerin Merkel "Sekretärin für Agitation und Propaganda" war
mag alles stimmen, nur Millonenschäffler Schröder (nicht
zu verwechseln mit den Münchner Schäffler vom Rathausturm) war mal
JUSO STAMOKAP brüller, das ist heute nicht mal mehr ein Schmunzler.

Ich kenne die früheren verhältnise in der DDR nicht persöhnlich, nur sie als eingewanderte
Wessi aus einen Praktizierenden Pfarrershaushalt, konnte eventuel nicht
Studieren ohne Kniefall vor den damals Herrschenden? Überhauppt ist Sie
dann keine kommunistin den gabs dort gar nicht, sondern eine Realexistierender
Sozalismus;-)

Was ich persöhnlich kenne, da sowohl meine Frau als ich aus Famielien stammen
(die Großmutter meiner Frau war im KZ) wo das Mitläufertum genauso vorhanden
war wie der Widerstand es nicht leicht ist nach außen zu dem zu stehen was man
meint. Ein Schwager von mir meint mit dem was ich hier schreibe sollte ich aufpassen,
es könnt wieder Zeiten geben wo man das gegen mich verwenden kann
und damit meint Er nicht die Rechtschreibfehler.

Überhaupt Roland hat mal geschrieben um hier zu schreiben dürfen sollte man
die Solarmobilen Nachrichten abonniert haben, so wie Du das schreibst Jens
glaube ich fast das Du das eigentlich mehr von den Test abhängig machen würdest.

http://www.taz.de/pt/.1/etc/neospiesser/test

Ich wünsche Dir Jens ein herrlich unpolitisches Wochenende ohne das Dich
Frau Merkel ärgert (bei Manfred hängts davon ab was noch geschrieben wird ;-) )

Grüße aus den Bergen Manfred


p.s. an Bernd aus Düsseldorf, ich will nichts Genmanipuliertes essen und auch nicht tanken.
Ölfrüchte kann man auch anders optiemieren weil 10 mal soviel
Ertrag hieße ja 10 mal soviel Lachgas?

<img src=http://www.taz.de/taz/gifs/brettchen2_klein.jpg>
Set "Genfood & Pestizide"
Die Brettchen sind aus Melamin, einem besonders hochwertigen, bruch- und schnittfesten Material.
Für Spülmaschinen geeignet, hitzebeständig bis 150 Grad. Größe: 23,5 x 14,5 cm

Ich glaub mein Schwein pfeift *Melamin* kein Bioproduckt solle Neolieberalenheuchler

 

[wotan]

Doppelpunkt!!

 

[Manfred]

Das Bundeskabinett hat am 15. März über den Entwurf des Energiesteuergesetzes
sowie über Änderungen des Stromsteuergesetzes entschieden und dabei besonders
die Belange der stromintensiven Industrie und der Landwirtschaft berücksichtigt.
Das Energiesteuergesetz löst das bisherige Mineralölsteuergesetz ab, die
Steuertarife ändern sich dabei nicht. Neu ist nach Angaben der Bundesregierung,
dass Steinkohle, Braunkohle und Koks künftig als Energieerzeugnisse erfasst und
besteuert werden.
Neu geregelt wird zudem die Besteuerung von Erdgas: Laut dem Kabinetts-Entwurf
wird die Steuer nicht mehr mit der Aufnahme des Erdgases in das Leitungsnetz
fällig, sondern erst mit dem Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher. Bei
Gas, das als Kraftstoff genutzt wird, ändert sich hingegen nichts: Als
Treibstoff bleibt Erdgas wie bisher bis Ende 2020, Flüssiggas bis 2009
steuerlich begünstigt.
Grundsätzlich sollen mit dem neuen Energiesteuergesetz künftig nur
Energieerzeugnisse besteuert werden, die als Kraft- oder Heizstoff verwendet
werden. Alle Energieerzeugnisse, die zur Stromerzeugung dienen, sind generell
steuerbefreit. In diesem Zusammenhang sollen auch die Vorschriften zur
Steuerbegünstigung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen vereinfacht werden, heißt es
in einer Mitteilung der Bundesregierung. Blockheizkraftwerke mit einer Leistung
bis 2 MW werden auch weiterhin von der Stromsteuer ausgenommen.
"Um eine Schlechterstellung der energieintensiven Industrie zu verhindern und um
darüber hinaus die internationale Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden
Gewerbes zu verbessern, werden bestimmte energieintensive Prozesse begünstigt",
heißt es zudem im Gesetzentwurf der Bundesregierung. Damit sollen durch die neue
Definition des Begriffes "Verheizen" (bezieht sich künftig ausschließlich auf
das Verbrennen von Energieerzeugnissen zur Wärmeerzeugung) bedingte Nachteile
für Unternehmen, die durch die derzeitige Gesetzesauslegung begünstigt sind,
vermieden werden.
Die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe soll nach dem Beschluss des
Bundeskabinetts zum 1. August - und nicht wie von der Vorgänger-Regierung
geplant erst 2009 - abgeschafft werden. Auf reinen Biodiesel wird demnach ein
Steuersatz von 10 Cent/l, auf Biodiesel mit fossiler Beimischung sowie auf
Pflanzenöl als Kraftstoff werden 15 Cent/l erhoben. Entgegen den Plänen von
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bleiben die in der Land- und
Forstwirtschaft verwendeten reinen Biokraftstoffe weiterhin steuerfrei.
Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Beimischungsquote von Biokraftstoffen zu
fossilen Kraftstoffen soll zu einem späteren Zeitpunkt geregelt werden. Mit dem
so genannten Beimischungszwang soll die Mineralölwirtschaft verpflichtet werden,
fossilen Kraftstoffen bestimmte Anteile Biokraftstoff beizumischen.
Mit dem jetzt beschlossenen Gesetzentwurf kommt die Bundesregierung ihrer
Verpflichtung nach, die europäische Energiesteuer-Richtlinie in nationales Recht
umzusetzen.
Quelle: www.powernews.org